LegiNot-Prävinare

Das Projekt „LegiNot – Legitimation des Notfalls. Legitimationswandel im Notfall“ und das DPT-Institut für angewandte Präventionsforschung bieten von November 2024 bis Februar 2025 gemeinsam eine vierteilige Prävinar-Reihe an. In der Veranstaltungsreihe geht es um Fragen nach den wechselseitigen Bedingungen von Akzeptanzbedarf und Legitimationsanforderungen in einer Krise. Das Projektteam stellt darin ausgewählte Forschungsergebnisse vor, die im Kontext der Covid-19-Pandemie und anschließender Lagen gewonnen wurden. Darüber hinaus bezieht die Reihe Expert*innen aus der Praxis sowie das Publikum in die Diskussion ein.

Die Prävinare richten sich an Interessierte aus der Praxis (öffentliche Verwaltung sowie Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben), der Politik und der Wissenschaft.

Die Teilnahme ist kostenlos, die Anmeldungen sind über die unten stehenden Onlineformulare möglich.

14.11.2024, 15.00 - 16.00 Uhr

LegiNot-Prävinar 1 – Legitimationskaskaden bändigen: Lehren aus dem kommunalen Umgang mit Polykrisen

Abstract

Krise ist nicht nur die Stunde der Exekutive – sie ist auch die Stunde von Entscheidungen. Diese müssen unter den Bedingungen von Bedrohung, Dringlichkeit und Unsicherheit getroffen werden. Welche besonderen Herausforderungen sich dabei für Kommunen in Deutschland ergeben, ist im BMBF-geförderten Verbundprojekt „LegiNot“ untersucht worden. Das Prävinar stellt als ein Projektergebnis drei Spannungsfelder vor: Neben (1) der Steuerung von Entscheidungen durch das Recht geht es um (2) die Berücksichtigung von Wissens- als auch Wertefragen sowie (3) einen angemessenen Ausgleich von Abwehr- und Schutzrechten. Die Spannungsfelder leisten einen Beitrag dazu, heute typische Entgrenzungsdynamiken von Krisen zu erklären. Indem sie nämlich auf verschiedenen Behördenebenen eine Vervielfältigung von Entscheidungs- und Legitimationsbemühungen auslösen, lassen sie sich als Triebkraft für die Bildung von Kaskaden verstehen. Das Prävinar beleuchtet dieses Thema nähergehend und fokussiert dabei auf resilienzfördernde Aspekte, die Kommunen während der Bewältigung der Covid-19-Pandemie und anschließender Lagen entwickelt haben.

Die Forschungsergebnisse entstanden in der Zusammenarbeit der drei Partneruniversitäten (Universität Bielefeld, Universität Freiburg und Universität Tübingen) und sollen im Prävinar zunächst in einem Vortrag vorgestellt werden. Anschließend wird der praktische Umgang mit Entscheidungs- und Legitimationskaskaden mit geladenen Expert*innen und dem Plenum kritisch diskutiert.

Mit Lösungsimpulsen von:

Christoph Dümmig, Leiter des Polizeireviers Emmendingen im Polizeipräsidium Freiburg
Anna Rau, Geschäftsführerin des Deutsch-Europäischen Forums für Urbane Sicherheit
PD Dr. med. Peter Tinnemann, Leiter des Gesundheitsamt Frankfurt am Main

Referierende

Tjorven Harmsen
Tjorven Harmsen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Centre for Security and Society (CSS) der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen in der Krisenmanagementforschung und Systemtheorie.
Ein Foto von Tjorven Harmsen
Ksenia Mejia Heim
Ksenia Mejia Heim ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte von Prof. Dr. Christoph Gusy an der Universität Bielefeld. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen im Verfassungs- und Infektionsschutzrecht.
Ein Foto von Ksenia Mejia Heim
Christoph Dümmig
Christoph Dümmig ist Leiter des Polizeireviers Emmendingen, Polizeiführer im Profifußball und verantwortet die Taktische Kommunikation im Polizeipräsidium Freiburg. Zuvor war er Leiter des PRev Schopfheim (2017 bis 2020). Sein Aufstieg in den höheren Dienst wurde 2017, an der DHPol in Münster, erfolgreich beendet.
Foto von Christoph Dümmig
Anna Rau
Anna Rau ist seit Juni 2016 die Geschäftsführerin des Deutsch-Europäischen Forums für Urbane Sicherheit. DEFUS ist Partner im LegiNot Projekt und setzt parallel ein eigenes Forschungsprojekt zum kommunalen Krisenmanagement um (www.panreflex.de). Zuvor war Anna Rau u.a. bei der deutschen Opferhilfeorganisation WEISSER RING e.V. für den Bereich der Kriminalprävention zuständig.
Foto von Anna Rau
PD Dr. med. Peter Tinnemann
Priv. Doz. Dr. med. Peter Tinnemann, MStPH ist Amtsleiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt am Main. Er ist Facharzt für öffentliches Gesundheitswesen und hat sich mit Forschungsschwerpunkt Globale Gesundheit an der Charité-Universitätsmedizin Berlin in den Fächern Sozialmedizin und Epidemiologie habilitiert.
Foto von Peter Tinnemann
 
 
12.12.2024, 15.00 - 16.00 Uhr

LegiNot-Prävinar 2 – Vertrauen in Sicherheitsakteure in Krisenzeiten: Wie lassen sich Notfallmaßnahmen durchsetzen?

16.01.2025, 15.00 - 16.00 Uhr

LegiNot-Prävinar 3 – Legitimation als Teil behördlicher Kommunikation im Rahmen der Covid-19-Pandemie

20.02.2025, 15.00 - 16.00 Uhr

LegiNot-Prävinar 4 – Recht als Hilfe oder Hindernis in der Krise?

Abstract

Achtung Terminänderung:
Dieses Prävinar findet nicht am 10.Oktober 2024 sondern am 20.Februar 2025 statt.

Staatliches Handeln wird nicht allein durch seine Rechtmäßigkeit legitimiert. Dennoch ist das Recht eine maßgebliche Quelle, Grundlage und zugleich Grenze von Legitimation. Denn Ausnahmesituationen in Notfällen sind keine Ausnahmesituationen vom Recht, sondern im Recht. Das Grundgesetz sieht für einige Krisenlagen spezielle Regelungen vor; für andere wiederum nicht, sodass seine demokratischen und rechtsstaatlichen Vorgaben grundsätzlich unverändert zur Anwendung kommen. Wie wandeln sich aber die Legitimationsbedingungen und -anforderungen unter dem Grundgesetz, wenn das Recht unter dem Einfluss von Bedrohung, Handlungsdruck und Unsicherheit nicht gleich der Normallage seine Steuerungsleistung erbringen kann? Und wie kann und muss es dabei dennoch als Hilfe und nicht als bremsendes Hindernis für die Krisenbewältigung genutzt werden? Im Rahmen des Verbundprojekts LegiNot haben sich die Forschenden der Universität Bielefeld unter anderem mit diesen Fragestellungen beschäftigt. In dem Prävinar werden diese aufgegriffen und Lösungsansätze unter der Einbeziehung von Problemimpulsen aus der Praxis diskutiert.

Mit Problemimpulsen (Videoaufzeichnungen) von:
Björn Stahlhut, Leiter der Koordinierungsstelle Kommunales Krisenmanagement der Landeshauptstadt Potsdam
Christian Kromberg, Beigeordneter der Stadt Essen für den Geschäftsbereich Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

Referierende

Prof. Dr. Christoph Gusy

Prof. Dr. Christoph Gusy ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte. Arbeitsschwerpunkte des Lehrstuhls sind die neuere Verfassungsgeschichte, das Verfassungsrecht, insbesondere die Grundrechte, das Polizei- und Sicherheitsrecht sowie das Informations- und Datenschutzrecht.

Ein Foto von Gusy
Juliane Klei

Juliane Klei ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte von Professor Dr. Christoph Gusy an der Universität Bielefeld. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen im Verfassungs- und Infektionsschutzrecht.

Ein Foto von Juliane Klei