Abstract:Die seit Mai 2016 hessenweit angebotenen hessischen Rechtsstaatsklassen verfolgen das Ziel, Flüchtlingen Starthilfe in den Rechtsstaat zu geben. Sie helfen diesen dabei, sich in dem in Deutschland geltenden Rechts- und Wertesystem zurechtzufinden und Vertrauen in Justiz und Polizei aufzubauen, zeigen aber auch die Pflichten und Grenzen, welche der Rechtsstaat vorgibt, auf und machen unmissverständlich deutlich, dass die hiesige Werteordnung nicht verhandelbar ist.
Der Unterricht erfolgt in verschiedenen Modulen durch ehrenamtlich tätige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Thematisiert werden Grundwerte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung sowie Fragen des Straf- und Familienrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts. Auch sensible Fragen, wie etwa die Ereignisse in Köln und das dahinter stehende Frauenbild, das Thema Familienehre oder mögliche Anwerbungsversuche von Salafisten werden angesprochen. Darüber hinaus erfolgen rechtliche und auch praktische Hinweise, welche den Flüchtlingen bei der Bewältigung des Alltags helfen.
In dem Vortrag werden die Rechtsstaatsklassen und deren Konzeption vorgestellt sowie die mit dem werte- und rechtskundlichen Unterricht in integrativer und präventiver Hinsicht erzielten Erfolge aufgezeigt.
Vita:Eva Kühne-Hörmann, Hessische Ministerin der Justiz, geb. 14. März 1962 in Kassel, studierte von 1981 - 1988 Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Göttingen. Erste juristische Staatsprüfung im Jahr 1988 in Niedersachsen und zweite juristische Staatsprüfung im Jahr 1991 in Hessen. Danach war sie als Dozentin bei einem privaten Bildungsträger in Stendal, sodann als Kabinettsreferentin im Thüringer Justizministerium tätig. Von 1993 - 1995 leitete sie das Büro des Oberbürgermeisters in Kassel.
Sie ist seit 1995 Mitglied des Hessischen Landtags. Zunächst war sie rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, von 2001 - 2009 war sie Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst. 2009 übernahm sie das Amt der Hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst. Seit dem 18.1.2014 ist sie Hessische Ministerin der Justiz.