Podiumsdiskussion: Politische Bildung vs. (Extremismus-)Prävention?

Thomas Heppener
Barbara Menke
Holger Schmidt
Benedikt Widmaier

Moderation: Jochen Schmidt
Landeszentrale für politische Bildung

Abstract:
Im gesellschaftlich aufgeheizten Klima dieser Tage wird der Ruf nach politischer Bildung wieder lauter: Der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, die „Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung“ oder das „Nationale Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus“ – sie alle sehen die politische Bildung in der Pflicht, durch Bildungsangebote an der Demokratiestärkung und der politisch-gesellschaftlichen Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger mitzuwirken.
Zugleich sind solche Papiere aber wenig trennscharf, wenn es um die konkreten Forderungen geht: Mal steht die Extremismusprävention im Fokus, mal die Demokratieförderung, dann wieder die politische Bildung, sodass die Grenzen zwischen Zuständigkeiten, Kompetenzen und Akteuren zunehmend verschwimmen. Dabei geht es um weit mehr als sprachliche Spitzfindigkeiten, denn Begriffe haben Konsequenzen: Politische Bildung einzig als Teil der Prävention zu betrachten, hieße, sich dem Primat der Sicherheitsperspektive unterzuordnen und wäre mit dem Grundverständnis der Profession unvereinbar. Wie lassen sich also die unterschiedlichen Konzepte zusammenbringen? Was heißt Demokratieförderung und wie lässt sie sich von (Extremismus-)Prävention abgrenzen? Worin unterscheiden sich politische Bildung und Demokratieförderung? Wer kann was und wo stoßen Akteure und „Disziplinen“ an ihre Grenzen?
Thomas Heppener
 Thomas Heppener

Thomas Heppener (Jahrgang 1966) leitet das Referat 102„Demokratieförderung“ im Bundesministerium für Familie, Senioren Frauen und Jugend. Er ist Lehrer und Betriebswirt und war bis 2014 Direktor des Anne Frank Zentrums.

Barbara Menke
 Barbara Menke

Barbara Menke ist Bundesgeschäftsführerin der Bildungsorganisation ARBEIT UND LEBEN (DGB /VHS) e.V.

Vorsitzende des Bundesausschuss Politische Bildung (bap) e.V.
Mitherausgeberin des „Journals Politische Bildung“.

Arbeitsschwerpunkte: Grundsatzfragen der politischen Bildung, politische Bildung an Schnittstellen zu anderen Bildungsbereichen und zur Präventionsarbeit.

Holger Schmidt
 Holger Schmidt

Kriminaloberrat Holger Schmidt ist seit 1992 als Polizeivollzugsbeamter in der Bayerischen Polizei tätig. Während seiner bisherigen beruflichen Laufbahn arbeitete er bereits in verschiedensten Bereichen der Polizei, u. a. als Sachbearbeiter im Dezernat für Wirtschaftskriminalität; er leitete eine Polizeiinspektion in München/Pasing und war als Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern tätig. Während seines Studiums an der Deutschen Hochschule der Polizei beschäftigte er sich u. a. im Rahmen seiner Masterarbeit mit dem Thema „Compliance/Complianceofficer und dessen Rolle im Ermittlungsverfahren und der Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden“.
Im September 2015 übernahm KOR Schmidt die Leitung des Kompetenzzentrums für Deradikalisierung im Bayerischen Landeskriminalamt. Unter seiner Verantwortung wurde ein zentraler Ansprechpartner für Radikalisierungssachverhalte in Bayern mit dem Ziel geschaffen, insbesondere sicherheitsrelevante Fälle hinsichtlich der Einleitung von Ausstiegs- und Distanzierungsprozessen zu prüfen, zu analysieren und in der Folge zu koordinieren. Neben der operativen Fallbearbeitung- und steuerung war Herr Schmidt auch für die Koordination der Zusammenarbeit von Polizei und dem zivilgesellschaftlichen Partner (Violence Prevention Network e. V.) des Bayerischen Landeskriminalamtes zuständig. Ein weiterer wesentlicher Baustein in der Arbeit waren die Koordination von Forschungsprojekten und –vorhaben mit Bezug zu Radikalisierungen/Deradikalisierungen sowie die Unterstützung beim Aufbau von Deradikalisierungsprogrammen, u. a. auch im Ausland (z. B. Jordanien).
Im Februar 2019 übernahm KOR Schmidt beim Polizeipräsidium München ein Kriminalfachdezernat, das für die Bekämpfung der organisierten Einbruchs- und Kfz-Kriminalität zuständig ist.

Benedikt Widmaier
 Benedikt Widmaier

Benedikt Widmaier M.A., Politikwissenschaftler, Direktor der Akademie für politische und soziale Bildung der Diözese Mainz „Haus am Maiberg“, Mitarbeit in Landes- und Bundesvorständen der politischen Bildung (DVPB, AKSB), Redaktion „Journal für politische Bildung“ und Mitherausgeber der Reihe „Non-formale politische Bildung“, aktuelle Veröffentlichung: Rassismuskritische politische Bildung (2019), Erzieherischer Verfassungsschutz. in: „demokratie“ (2018).

21. Mai 2019
10:00 - 10:45 Uhr
Forum: „Politische Bildung“
Saal Europa