Verfassungsschutzbericht 2019

Der Verfassungsschutzbericht 2019 ist am 09.07.2020 von Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundes­verfassungs­schutz­präsident Thomas Haldenwang der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Der Verfassungsschutzbericht informiert über Art und Umfang verfassungsfeindlicher Entwicklungen, über Organisationen und Gruppierungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten sowie über Spionageaktivitäten gegen Deutschland und Proliferation. Die einzelnen Ereignisse werden analytisch eingeordnet und ideologisch und strategisch bewertet, insbesondere in den Kapiteln „Entwicklungs­tendenzen“ und „Gefährdungspotenzial“. Der Verfassungsschutzbericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über die Gefährdungs­dimension von Staat und Gesellschaft.
Aus dem Inhalt:

• Politisch motivierte Kriminalität (PMK)
• Rechtsextremismus/rechtsextremistischer Terrorismus
• „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“
• Linksextremismus
• Islamismus/islamistischer Terrorismus
• Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus)
• Spionage, Cyberangriffe und sonstige sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten für eine fremde Macht
• Geheim- und Sabotageschutz
• „Scientology-Organisation“ (SO)

Weitere Informationen:

• Kurzfassung des Verfassungsschutzberchtes 2019
• Statement von BfV-Präsident Thomas Haldenwang anlässlich der Vorstellung des Verfassungs­schutz­berichts 2019