Generalstaatsanwaltschaft München
Generalstaatsanwaltschaft München
Generalstaatsanwaltschaft München
Bayerisches Landeskriminalamt
Abstract:
Unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft München – Zentralstelle für Extremismus und Terrorismus (ZET) – werde vier Experten aus dem Bereich der Justiz, der Polizei, der forensischen Psychiatrie und der Forschung die Täterperspektive, die Folgen für die Opfer sowie möglich Präventionsansätze beleuchten und diskutieren. Wie erfolgt Radikalisierung im Internet und wie erkennt man sie? Kann eine frühzeitige Intervention bei Hate-Speech Schlimmeres verhindern? Was können Außenstehende tun, die radikale Inhalte im Internet feststellen?
Moderiert wird das Panel von Herrn Staatsanwalt als Gruppenleiter David Beck, Hate-Speech-Beauftragter der Bayerischen Justiz.

Zum 15.02.2024 wurde Staatsanwalt als Gruppenleiter David Beck zum aktuellen Hate-Speech-Beauftragten der Bayerischen Justiz ernannt.
In dieser Funktion koordiniert und unterstützt er die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet in ihren verschiedenen Ausprägungen zum Gegenstand haben. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung hin. Herausgehobene Ermittlungsverfahren führt er mit seinem Hate-Speech-Team bei der Generalstaatsanwaltschaft München selbst.

Dr. Robert Philippsberg ist promovierter Politikwissenschaftler und hat in den Nebenfächern Psychologie und Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München studiert. Er ist seit Januar 2024 wissenschaftlicher Referent in der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) der Generalstaatsanwaltschaft München. Er war zuvor wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bayerischen Landtag. Er ist darüber hinaus seit 2013 Associate Researcher am Centrum für Angewandte Politikforschung und seit 2018 freier Referent im NS-Dokumentationszentrum München.

Dr. Nahlah Saimeh, geb. 1966 in Münster/Westfalen. Medizinstudium in Bochum und Essen. Forensische Psychiaterin. Von 2004-2018 Ärztliche Direktorin am LWL Zentrum für Forensische Psychiatrie Lippstadt. 2015-2018 Vorstandsmitglied der DGPPN. Seit 2018 Sachverständigenbüro mit Schwerpunkt Schwere Gewaltkriminalität, Sexualstraftaten, Gewalt im öffentlichen Raum. Buchautorin.

Frau Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann leitet die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET). Die ZET versteht sich als Kompetenzzentrum der bayerischen Justiz im Bereich des Staatsschutzes. Sie wurde zum 1. Januar 2017 als neue Abteilung bei der Generalstaatsanwaltschaft München gegründet. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich auf ganz Bayern. Ziel ist die konsequente und effektive Verfolgung von Straftaten mit extremistischen und terroristischen Bezügen und von Hasskriminalität.

Michael Weinzierl bekleidet seit Anfang 2023 bei der Bayerischen Polizei das Amt des Beauftragten gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus. Er ist unter anderem zentraler Ansprechpartner im Themenfeld Hasskriminalität für interne und externe Stellen und Behörden sowie Recherche- und Beratungsstellen und arbeitet an der (Fort-)Entwicklung von neuen präventiven und repressiven Bekämpfungsstrategien. Der Beauftragte wird unterstützt von Ansprechpartnern bei allen Polizeipräsidien.