LegiNot-Prävinar 1 – Legitimationskaskaden bändigen: Lehren aus dem kommunalen Umgang mit Polykrisen

Abstract

Krise ist nicht nur die Stunde der Exekutive – sie ist auch die Stunde von Entscheidungen. Diese müssen unter den Bedingungen von Bedrohung, Dringlichkeit und Unsicherheit getroffen werden. Welche besonderen Herausforderungen sich dabei für Kommunen in Deutschland ergeben, ist im BMBF-geförderten Verbundprojekt „LegiNot“ untersucht worden. Das Prävinar stellt als ein Projektergebnis drei Spannungsfelder vor: Neben (1) der Steuerung von Entscheidungen durch das Recht geht es um (2) die Berücksichtigung von Wissens- als auch Wertefragen sowie (3) einen angemessenen Ausgleich von Abwehr- und Schutzrechten. Die Spannungsfelder leisten einen Beitrag dazu, heute typische Entgrenzungsdynamiken von Krisen zu erklären. Indem sie nämlich auf verschiedenen Behördenebenen eine Vervielfältigung von Entscheidungs- und Legitimationsbemühungen auslösen, lassen sie sich als Triebkraft für die Bildung von Kaskaden verstehen. Das Prävinar beleuchtet dieses Thema nähergehend und fokussiert dabei auf resilienzfördernde Aspekte, die Kommunen während der Bewältigung der Covid-19-Pandemie und anschließender Lagen entwickelt haben.

Die Forschungsergebnisse entstanden in der Zusammenarbeit der drei Partneruniversitäten (Universität Bielefeld, Universität Freiburg und Universität Tübingen) und sollen im Prävinar zunächst in einem Vortrag vorgestellt werden. Anschließend wird der praktische Umgang mit Entscheidungs- und Legitimationskaskaden mit geladenen Expert*innen und dem Plenum kritisch diskutiert.

Mit Lösungsimpulsen von:
Christoph Dümmig, Leiter des Polizeireviers Emmendingen im Polizeipräsidium Freiburg
Anna Rau, Geschäftsführerin des Deutsch-Europäischen Forums für Urbane Sicherheit
PD Dr. med. Peter Tinnemann, Leiter des Gesundheitsamt Frankfurt am Main