Bitkom
Studie: Mehr als jeder zweite Onliner Opfer von Cyberkriminalität. Internetnutzer stehen zunehmend im Fadenkreuz von Cyberkriminellen: Mehr als jeder zweite Onliner (55 Prozent) war im vergangenen Jahr Opfer von kriminellen Vorfällen im Internet – ein Anstieg von 5 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr (2018: 50 Prozent). Am häufigsten klagen sie dabei über Schadprogramme auf dem Smartphone oder Computer: Fast die Hälfte der Internutzer (46 Prozent) war davon betroffen. Von jedem Vierten (26 Prozent) wurden persönliche Daten ungefragt an Dritte weitergegeben. Und nahezu jeder Fünfte (19 Prozent) gibt an, beim privaten Einkaufen oder bei Verkaufsgeschäften im Internet betrogen worden zu sein.

Heise Online - Telepolis Magazin
"Was denken Chinesen selbst über das Sozialkreditsystem? Das Sozialkredit-System, das China ab 2020 landesweit einführen will, löst in westlichen Medien nicht selten Panik und Häme aus. Schnell ist die Rede von der Digital-Diktatur, von dressierten Menschen in einem Orwellianischen Überwachungsstaat, das allmächtig, unentrinnbar und kafkaesk ist. China plane ein Instrument, das den Menschen bis in den letzten Winkel seines Gehirns durchleuchtet, heißt es. Doch was denken Chinesen selbst über das in westlichen Augen so dystopische Sozialkreditsystem? Xinyuan Wang, Anthropologin an der UCL, hat dieser Thematik eine Studie gewidmet. Im Rahmen des Projekts Anthropology of Smartphones and Smart Ageing befragte sie in einem Zeitraum von 16 Monaten rund 500 Chinesen, und führte mit 146 Leuten längere Gespräche. Statt durch direktes Befragen habe sie auf natürliche Weise die Gespräche auf das Thema gelenkt, wie das bei ethnografischen Studien gewöhnlich ist." ...

Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

• Recht auf Vergessenwerden
  (hib/STO) Um das "Recht auf Vergessenwerden" geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/15894) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15400). Wie die Fraktion darin ausführte, wurde im Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13. Mai 2014 (C-131/12 - Google Spain) "datenschutzrechtlich Betroffenen das Recht eingeräumt, etwa von Betreibern einer Suchmaschine zu verlangen, dass bei der Suche nach ihrem Namen bestimmte Websites als Suchergebnisse nicht auftauchen". Mit Artikel 17 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sei dieses Recht auf Löschung beziehungsweise "Recht auf Vergessenwerden" im Unionsrecht gesetzlich verankert worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, besteht aus ihrer Sicht kein rechtlicher Handlungsbedarf zur Gewährleistung der Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden durch deutsche Datenschutzbehörden. Das Recht auf Löschung folge unmittelbar aus Artikel 17 DSGVO, führt die Bundesregierung dazu aus. Insofern sehe sie keinen rechtlichen Handlungsbedarf. Die Beurteilung eines technischen Handlungsbedarfs obliege den unabhängigen Datenschutzbehörden in eigener operativer Verantwortung.

• Eckpunkte einer Datenstrategie
  (hib/MWO) Eckpunkte einer Datenstrategie sind Gegenstand einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/16075). Wie sie darin schreibt, werde in Deutschland trotz immenser Chancen und trotz fortschreitender Digitalisierung das enorme Innovationspotenzial von Daten für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Staat bei Weitem nicht ausgeschöpft. Dies wolle die Bundesregierung ändern. Sie werde, heißt es in der Unterrichtung, eine Datenstrategie erarbeiten, deren Ziel es sei, die verantwortungsvolle Bereitstellung und Nutzung von Daten durch Personen und Institutionen in (Zivil-)Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Bundesverwaltung in Deutschland signifikant zu steigern, keine neuen Datenmonopole entstehen zu lassen, eine gerechte Teilhabe zu sichern und zugleich Datenmissbrauch konsequent zu begegnen. Die Datenstrategie soll in vier Handlungsfeldern entwickelt werden. Unter anderem soll die Datenbereitstellung verbessert und der Datenzugang gesichert werden. Außerdem sollen eine verantwortungsvolle Datennutzung befördert, Innovationpotenziale gehoben, die Datenkompetenz erhöht und eine Datenkultur etabliert werden. Dabei soll der Staat zum Vorreiter gemacht werden.

• Digitalisierung und Inklusion 
  (hib/STO) Um Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung geht es in deren Antwort (19/15902) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/15411). Darin erkundigte sich die Fraktion nach "Inklusionstagen" als Umsetzungsschritte zu der Maßnahme "Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention mit dem Schwerpunkt ,Digitalisierung und Inklusion'". Wie die Bundesregierung dazu ausführt, finden die Inklusionstage seit dem Jahr 2013 regelmäßig jedes Jahr zu anderen Schwerpunktthemen statt und richten sich unter anderem "an Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände, an Organisationen der Zivilgesellschaft, an Leistungsträger sowie Leistungserbringer". Im Jahr 2019 fanden die Inklusionstage den Angaben zufolge am 11. und 12. November zu den Themen "Kultur, Freizeit, Sport und Tourismus" statt.