Im Angesicht von Krieg, Krisen und Unterdrückung sind Millionen Menschen in vielen Teilen der Welt auf der Flucht oder gehen für ihre Rechte auf die Straße. Massenhafte Proteste – wie in Iran, Peru oder jüngst in Georgien – sowie eine zunehmende Zahl von schutzsuchenden Menschen – ob aus der Ukraine, Myanmar, Venezuela oder der Demokratischen Republik Kongo – sind zwei zentrale Entwicklungen, die der Amnesty International Report (AIR) 2022/23 aufzeigt. Der Bericht dokumentiert die Menschenrechtslage in 156 Staaten. Das Vorwort, fünf Regionalkapitel und ausgewählte ins Deutsche übersetzte Länderkapitel sind hier zu finden.

• Millionen Menschen weltweit fliehen und protestieren, weil ihre Menschenrechte verletzt und sie ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden.
• Eine wachsende Zahl von Regierungen unterdrückt mit Gewalt und Überwachung die Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit.
• In Iran reagierten die Behörden auf die Massenproteste mit tausenden willkürlichen Festnahmen, Folter in Gefängnissen, Schüssen auf Demonstrierende und Hinrichtungen.
• Amnesty International sieht Regierungen mehr denn je in der Pflicht, Menschenrechte und Völkerrecht zu stärken und dafür Sorge zu tragen, dass die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden.

In vielen Ländern der Welt reagierten Regierungen auf Proteste mit Repressionen: In 85 der 156 von Amnesty International betrachteten Länder (54 Prozent) setzten Sicherheitskräfte unrechtmäßige Gewalt gegen Protestierende ein. In 35 Ländern gingen sie mit tödlichen Waffen vor. In 79 Ländern wurden Aktivist*innen willkürlich festgenommen (51 Prozent). In 29 Ländern wurde das Recht auf friedlichen Protest eingeschränkt.

Beispielhaft sind die Ereignisse in Iran seit dem Tod von Jina Mahsa Amini am 16. September 2022. Mehr als 22.000 Menschen wurden seitdem bei den Massenprotesten willkürlich festgenommen. Demonstrationsteilnehmer*innen sind aus nächster Nähe erschossen worden, wurden verschleppt, gefoltert, in unfairen Gerichtsverfahren zu langen Haftstrafen verurteilt, einige sogar zum Tode. Mindestens vier Menschen wurden bereits hingerichtet, mindestens 14 Menschen droht akut die Hinrichtung. Amnesty International hat landesweit Hunderte Todesfälle namentlich dokumentiert, darunter die Dutzender Minderjähriger und Kinder. Die Dunkelziffer ist deutlich höher.