CoronaKrim: (Kriminal-) Prävention in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie (37)
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Die COVID-19-Pandemie 2020 hat einen schrecklichen Tribut an Leben, Krankheit und wirtschaftlicher Verwüstung gefordert und hat vielfältige Auswirkungen auf Gewalt, Kriminalität und Prävention. Deshalb veröffentlicht die Tägliche Präventions-News wöchentlich aktuelle Informationen unter dem Label CoronaKrim. Internationale Nachrichten und Informationen werden ebenfalls wöchentlich in englischer Sprache unter dem Label Corona Crime Issues im Rahmen der Daily Prevention News veröffentlicht. Eine Auflistung zentraler Informationsquellen zum gesamten Themenkomplex Coronavirus und COVID-19 veröffentlicht der DPT hier.
(37.1) COVID-19 als Berufskrankheit
(hib/CHE) Eine durch COVID-19 verursachte Erkrankung kann eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nummer 3101 der Berufskrankheitenliste sein. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24982) auf eine Kleine Anfrage (19/24562) der Fraktion Die Linke. Entsprechend der Bezeichnung der BK Nummer 3101 setze die Anerkennung voraus, dass die Betroffenen "im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt" waren. Bei diesen Tätigkeiten sei typischerweise von einem deutlich erhöhten Infektionsrisiko auszugehen. "Die Aufzählung ist aber nicht abschließend, sodass auch in anderen Berufszweigen eine Anerkennung als Berufskrankheit grundsätzlich möglich ist. Voraussetzung hierfür ist, dass vergleichbare Infektionsrisiken mit COVID-19 wie im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium festgestellt werden", heißt es in der Antwort. Um dies zu prüfen, habe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) verschiedene Stellen und Einrichtungen wie das Robert-Koch-Institut, die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und die Landesgesundheitsämter der großen Flächenstaaten um Daten gebeten. In den Tätigkeiten, in denen derzeit keine Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Berufskrankheit möglich ist, ist nach Angaben der Regierung jedoch die Anerkennung als Arbeitsunfall möglich. Hierdurch werde ebenfalls das Leistungsspektrum der gesetzlichen Unfallversicherung eröffnet, so die Bundesregierung. Quelle: Deutscher Bundestag (EM)
(37.2) Eine Treuhand für unsere Daten?
"Die täglichen Auswertungen zur Entwicklung der Corona-Pandemie zeigen, wie hilfreich Daten sein können. Sobald jedoch personenbezogene Daten ins Spiel kommen, greifen Datenschutzgesetze wie die DSGVO und verhindern eine Nutzung der Daten – auch wenn sie dem Gemeinwohl dienen könnte. Deshalb ist etwa die Corona-Warn-App laut Expertenmeinung längst nicht so aussagekräftig wie sie sein könnte. Wie lässt sich das ändern? Die Fachwelt diskutiert seit einiger Zeit über so genannte Datentreuhand-Modelle (Data Trusts), mit denen sich selbstbestimmt steuern lässt, wer welche Daten zu welchem Zweck nutzen darf. Inwieweit diese Data Trusts DSGVO-konform sind, hat die Organisation AlgorithmWatch in zwei von der ZEIT-Stiftung geförderten Publikationen untersuchen lassen. Anouk Ruhaak und Matthias Spielkamp von AlgorithmWatch erläutern in einem Gastkommentar, der im Handelsblatt erschienen ist, welche Forderungen sich aus den Erkenntnissen ergeben." Quelle: Zeit-Stiftung (EM)
(37.3) Technische Universität München baut umfangreiche Datenbank zu Corona-Maßnahmen auf
"50.000 Einträge, 195 Länder, mehr als 500 Forscher. Das CoronaNet-Forschungsprojekt erstellt eine Datenbank über die Reaktionen der Regierung auf das Coronavirus. Unser Hauptaugenmerk liegt darauf, so viele Informationen wie möglich über die verschiedenen detaillierten Maßnahmen zu sammeln, die die Regierungen ergreifen, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bekämpfen. Bis heute bietet dieser Datensatz die weltweit umfassendste und detaillierteste Dokumentation solcher Regierungsrichtlinien und erfasst Daten für 18 allgemeine Richtlinienkategorien sowie viele andere Dimensionen, einschließlich Initiator, Ziel und Zeitpunkt einer Richtlinie. Während für die meisten Länder subnationale Daten verfügbar sind, bemühen wir uns systematisch, subnationale Daten (ISO-Verwaltungsebene 2) für die folgenden Länder zu sammeln: Brasilien, China, Kanada, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Japan, Nigeria, Russland, Spanien , Der Schweiz und den Vereinigten Staaten." Quelle: Technische Universität München - TUM (EM)
(37.4) Corona-Protestbewegung steht dem etablierten politischen System fern
"Aus der Mittelschicht, eher älter und akademisch gebildet – das sind die typischen Merkmale der Angehörigen der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen in Deutschland und der Schweiz. Die Gegner sind in sich heterogen, aber nach rechts offen und vom politischen System stark entfremdet. Dies sind vorläufige Ergebnisse eines empirischen soziologischen Forschungsprojekts an der Universität Basel, das sich auf die Auswertung von über 1150 Fragebögen stützt." Quelle: Universität Basel (EM)
(37.5) Sicherheit im Bahnhofsviertel - Ausgewählte Präventionsmaßnahmen in Zeiten der Corona-Pandemie
"Seit Ausbruch der Pandemie im März 2020 hat für Kommunen der Gesundheitsschutz aller Menschen in Bahnhofsvierteln Priorität. Dort sind ganz unterschiedliche Bevölkerungskreise betroffen: von Bewohnenden und Gewerbetreibenden mit ihren Angestellten über Menschen mit Lebensmittelpunkt Straße bis hin zu jungen Menschen in Partylaune und Tourist:innen. Das vorliegende Corona-Heft bietet deshalb eine kleine, alphabetisch geordnete Sammlung 31 ausgewählter Präventi- onsmaßnahmen, die deutschlandweit ergriffen wurden, um Bahnhöfe und ihre Umgebung auch in Pandemiezei- ten zumindest teilweise als das zu erhalten, was sie sind: zentrale Anlaufstelle, Umschlagplatz und Aufenthaltsort – allerdings mit der Absicht, hohe Nutzendenzahlen zu vermeiden, um Sicherheitsabstände und Hygienevorschriften einhalten zu können. Der Fokus liegt auf Maßnahmen für Menschen mit Lebensmittelpunkt Straße als Hochrisikogruppe, die besonders unter den Folgen eines (Teil-) Lockdowns leiden." Quelle: SiBa (EM)
(37.6) EU-Beschäftigungsbericht: Coronas-Krise trifft vor allem junge Menschen und Geringverdiener
Die Coronavirus-Krise hat einen noch nie dagewesenen Verlust an Arbeitseinkommen verursacht. Die Auswirkungen waren besonders hart für Arbeitnehmer, die ohnehin schon benachteiligt sind, wie z. B. junge Menschen und solche mit Zeitverträgen. Maßnahmen zum Ausgleich von Lohneinbußen haben aber zur Abfederung beigetragen und Niedriglohnempfänger unterstützt. Zu diesen Ergebnissen kommt die Dezember-Ausgabe des am 22.12.2020 vorgestellten Quartalsbericht „Beschäftigungs- und Sozialentwicklung der Kommission. Der Bericht analysiert die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf Arbeitsplätze und Einkommen. Quelle: EU-Kommission (EM)
(37.7) CORONA-Kriminalität: „Der Impfstoff ist das flüssige Gold 2021“
"Interpol beobachtet im Windschatten von Corona eine Parallel-Pandemie des Verbrechens. Generalsekretär Jürgen Stock erwartet mit dem Start der Impfkampagne einen dramatischen Anstieg von Straftaten." Quelle: Wirtschaftswoche (EM)
(37.8) Positiv Elternsein während der COVID-19-Pandemie
"Seit dem Frühjahr 2020 nimmt die COVID-19-Pandemie großen Einfluss auf das Leben der Menschen in Deutschland. Personengruppen sind auf unterschiedliche Weise davon betroffen, unberührt bleibt niemand. In diesem Beitrag geht es insbesondere um Familien. Die Auswirkungen der Pandemie sowie der Maßnahmen zu ihrer Eindämmung auf das psychische Erleben und Befinden von Kindern und Jugendlichen sowie ihrer Eltern werden auf Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Literatur erörtert. Darüber hinaus werden Unterstützungsmöglichkeiten dargestellt." Quelle: forum kriminalprävention (EM)
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