Seit Oktober 2022 arbeiten Wissenschaftler*innen des Otto-Suhr-Instituts am LEGITIMULT (Legitimate Crisis Governance in Multilevel Systems) Forschungsprojekt mit. Insgesamt elf Forschungsinstitute untersuchen gemeinsam, wie sich das Krisenmanagement nationaler, regionaler und kommunaler Regierungen und Behörden in 31 europäischen Staaten auf die Legitimität der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgewirkt hat. Das Projekt wird über Laufzeit von drei Jahren mit knapp 3,7 Millionen Euro im Rahmen des Horizon Europe Programms der Europäischen Union gefördert.

Wie hat das Zusammenspiel verschiedener Regierungen die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit politischer Entscheidungen im Umgang mit der Corona-Pandemie beeinflusst? Wurde das Vorgehen gegen die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Pandemieauswirkungen zwischen verschieden Regierungsebenen sinnvoll und wirksam abgestimmt? Haben sich Föderalismus und politische Dezentralisierung im Krisenmanagement bewährt? Mit diesen Fragen setzt sich das Projekt in interdisziplinärer Perspektive und vergleichend auseinander. Dabei wird auch der Einfluss überstaatlicher Organisationen, wie die Europäische Union und die Weltgesundheitsorganisation, auf die Krisenbewältigung der Mitgliedsstaaten unter die Lupe genommen.

Die internationalen Teams gehen Fragen der demokratischen Teilhabe, des Vertrauens in staatliche Regierungen und Behörden, der Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen und den Folgen für Menschen- und Minderheitenrechte auf den Grund. Das Team der Freien Universität Berlin widmet sich dabei den sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Corona-Maßnahmen.

Ziel des Projektes sind nicht nur der wissenschaftliche Erkenntnisgewinn, sondern auch die Entwicklung von Konzepten und Handlungsanweisungen zur effektiven und nachhaltigen Krisenbewältigung. Um dazu beizutragen, Krisenmaßnahmen zukünftig besser zwischen mehreren Entscheidungsebenen zu koordinieren und dabei eine hohe politische Legitimation zu gewährleisten, arbeitet das Projekt mit Politiker*innen, Amtsträger*innen, Expert*innen, Journalist*innen und Bürger*innen zusammen und veranstaltet hierfür Workshops und Seminare.

Dr. Johanna Schnabel und Dr. Marius Guderjan sind wissenschaftliche Mitarbeiter*innen am Otto-Suhr-Institut mit einschlägiger Expertise in den Bereichen Mehrebenenpolitik und Public Policy. Die beiden betonen: „In Zeiten gesellschaftlicher Fragmentierung und politischer Entfremdung ist nicht nur der sozial und wirtschaftlich nachhaltige Umgang mit Krisen ein wichtiges Anliegen, das uns alle betrifft. Insbesondere Fragen demokratischen Beteiligung und Legitimität beanspruchen die Aufmerksamkeit von Wissenschaftler*innen, Entscheidungsträgern und natürlich einer breiten Öffentlichkeit.“

Zu den weiteren Kooperationspartnern im LEGITIMULT-Projekt gehören European Research Academy Bolzano (Italien), Forum of Federations (Kanada), Université de Fribourg (Schweiz), Universitetet i Bergen (Norwegen), Universiteit Leiden (Niederlande), Institute for Ethnic Studies (Slovenien), Universiteit Antwerpen (Belgien), Universidad Nacional de Educación a Distancia (Spanien), Sveučilište u Zagrebu Fakultet Političkih Znanosti (Kroatien) und das International Institute for Democracy and Electoral Assistance (International IDEA, Schweden).

Quelle: idw