Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag:

• Sinkende Zahl der Suizide in Deutschland
  (hib/STO) Die Zahl der Suizide in Deutschland ist laut Bundesregierung in den vergangenen 35 Jahren stetig gesunken. Zu Beginn der 1980er Jahre habe die Zahl der Suizide noch bei fast 19.000 und Anfang der 1990er Jahre bei rund 14.000 jährlich gelegen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31182) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/30086). "Nachdem sich die Zahl der Suizide einige Jahre bei rund 10.000 im Jahr eingependelt hatte, ist sie in den letzten Jahren nochmals gesunken und hat im Jahr 2019 mit 9.041 den bisher niedrigsten Stand erreicht", heißt es in der Antwort weiter.

• Stellungnahme zu Kommissionsbericht Integrationsfähigkeit
  (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/30296) liegt deren Stellungnahme zum Bericht ihrer Fachkommission "zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit" (19/26665) vor. Darin stimmt die Bundesregierung der Fachkommission zu, dass Integration "ein wechselseitiger Prozess und eine Daueraufgabe ist". Erst die gemeinsamen Anstrengungen festigten gesellschaftlichen Zusammenhalt, schreibt die Bundesregierung und begrüßt, dass die Fachkommission hierzu Vorschläge unterbreitet habe. Der Bericht beleuchte viele Fragen aus unterschiedlichen Perspektiven und gebe wichtige Impulse für die Fortentwicklung der Integrationspolitik auch über diese Legislaturperiode hinaus, heißt es in der Vorlage weiter. Andererseits benenne der Bericht auch Forschungsdefizite und weitere Fragen für Wissenschaft, Gesellschaft und Politik. Aktuell gilt es der Stellungnahme zufolge vor allem, dafür Sorge zu tragen, dass die bisher erreichten Integrationsfortschritte durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie nicht gefährdet werden. Weiter führt die Bundesregierung aus, dass sie dazu mit Sofortmaßnahmen beitrage, "die die materiellen Notlagen in der Gesamtgesellschaft lindern sollen, etwa die Regelungen zur Kurzarbeit, dem erleichterten Zugang zur Existenzsicherung und Unterstützung besonders von der Pandemie Betroffener, zum Beispiel Familien und Unternehmen".

• Leistungsberechtigte in der Grundsicherung
  (hib/CHE) Nach Angaben der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat es im Jahresdurchschnitt 2020 in Deutschland rund 5,43 Millionen Regelleistungsberechtigte gegeben, darunter hatten rund zwei Millionen oder 37 Prozent eine ausländische Staatsangehörigkeit. Ferner hat die Statistik der BA im Jahr 2020 rund 635.000 Zugänge in den Regelleistungsbezug von Personen ohne vorherigen Regelleistungsbezug registriert, davon hatten rund 245.000 oder 39 Prozent eine ausländische Staatsangehörigkeit. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/30817) auf eine Kleine Anfrage (19/30265) der AfD-Fraktion.