02.03.2024

Globale Verschmutzungskrise „existenzielles Thema“

Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag

(hib/HAU) Die Auswirkungen von Schadstoffen und Abfällen auf Mensch und Umwelt sind laut Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), ein existenzielles Thema. „Wir müssen uns diesem Thema dringend widmen, weil damit auch die Lebengrundlagen angesprochen sind“, sagte Tidow am 21.02.2024 vor dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, den er über die Sitzung des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung am 27. November 2023 zum Thema „Schadstofffreie Umwelt“ informierte. Es gehe um die Basis für Gesundheit und Wohlstand sowie um nachhaltiges Wirtschaften „für uns und die nachfolgenden Generationen“, sagte der BMUV-Vertreter. 

Im Staatssekretärsausschuss sehe man es als großen Fortschritt an, dass inzwischen nicht nur die Klimakrise und die Biodiversitätskrise thematisiert werden, „sondern auch die globale Verschmutzungskrise als dritte große Herausforderung in den öffentlichen Diskurs rückt“. Insofern sei es richtig und wichtig, dass in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie dem Aspekt der Schadstoffeinträge ein eigenes Kapitel zugeordnet worden sei, befand der Umwelt-Staatssekretär. Die Nachhaltigkeitsziele ließen sich schließlich ohne Maßnahmen zum Umweltschutz und zur Minderung der schädlichen Stoffe für Mensch und Umwelt nicht erreichen. 

Viele der Stoffe seien ubiquitär, „sie schaden und nutzen zugleich“. Daher seien ihre Auswirkungen ausgesprochen vielfältig. „Wir können das nicht nur national betrachten, sondern brauchen eine globale Betrachtungsperspektive“, forderte Tidow. 

Anders als durch den bisherigen an den globalen Nachhaltigkeitszielen (SDG) orientierten Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie solle nun in der Weiterentwicklung des Kapitels zur verschmutzungsfreien Umwelt ein breiteres Feld an Handlungsempfehlungen adressiert werden, sagte er. Man könne das Thema nicht nur aus dem Umwelt-, dem Stoff-, dem Abfall- oder dem Produktrecht erfassen. Vielmehr brauche es ein integriertes Denken und müssten die unterschiedlichsten Resorts innerhalb der Bundesregierung in den Blick genommen werden. „Wir versuchen also, einen integrierten und strategischen Blick auf das Problem zu werfen und dabei die Wechselwirkungen und die Synergien zu adressieren“, machte der Staatssekretär deutlich. Zugleich mahnte er eine „sehr konkrete Lösung der sich darauf ergebenden Zielkonflikte“ an.

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