(hib/EMU) Bis zur zweiten Jahreshälfte 2023 soll eine „Nationale Strategie für Soziale Innovationen und Gemeinwohlorientierte Unternehmen“ erarbeitet und veröffentlicht werden. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (20/6465) auf eine Kleine Anfrage (20/6168) der AfD-Fraktion mit. Die Federführung liege beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung. 

Die AfD-Abgeordneten hatten sich nach strategischen Konzepten für gemeinwohlorientierte Unternehmen gefragt und wie deren Gemeinnützigkeit definiert werde. In der Antwort heißt es, dass in der Start-up-Strategie der Bundesregierung der Begriff des „Gemeinwohlorientierten Unternehmens“ verwendet werde: Dieser beziehe sich auf Unternehmen, die den Begriff des „Social Enterprise“ erfüllten, wie er in der Social Business Initiative der Europäischen Kommission (COM(2011) 682 final) dargelegt ist. 

Danach zeichnet sich ein Unternehmen dadurch als gemeinwohlorientiert aus, dass „gesellschaftliche Ziele, die dem Gemeinwohl dienen, der Grund für die unternehmerische Aktivität sind, die sich oft durch ein hohes Maß an sozialer Innovation ausdrückt“, schreibt die Bundesregierung. Zudem müssten Gewinne mehrheitlich reinvestiert werden, um das gesellschaftliche Ziel zu erreichen und die Eigentums- oder Organisationstruktur die Verfolgung des gesellschaftlichen Ziels absichern.