Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am 13.07.2022 gemeinsam mit den Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, und des Technischen Hilfswerks (THW), Gerd Friedsam, ihr Programm für einen Neustart im Bevölkerungsschutz vorgestellt. Damit wird die Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern und Kommunen sowie die Krisenfestigkeit Deutschlands insgesamt gestärkt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir brauchen einen Neustart im Bevölkerungsschutz. Wir werden unser Land krisenfester machen. Entscheidend ist, dass wir das Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen viel besser koordinieren, als es insbesondere während der furchtbaren Flutkatastrophe vor einem Jahr der Fall war. Die Pandemie, Extremwetter, Hochwasser, Waldbrände, aber auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – all das erfordert, dass wir unsere Bevölkerung besser schützen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft die großen Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufholen. 

Wir müssen immer vorbereitet sein. Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten. Wir sorgen deshalb für moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast – also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy. Im neu gegründeten Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz bündeln wir alle krisenrelevanten Informationen. Wir bringen anders als bisher alle Akteure von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen an einen Tisch. So entsteht ein umfassendes digitales 360-Grad-Lagebild, auf das wir jederzeit zurückgreifen können. Mit neuen Notfall-Zeltstädten können Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen in kürzester Zeit aufgebaut werden.

Besondere Priorität hat der Schutz unserer kritischen Infrastrukturen wie der Energie- und der Gesundheitsversorgung. Ich werde dem Kabinett noch in diesem Jahr Eckpunkte für ein KRITIS-Dachgesetz vorlegen. Darin werden wir Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz vorsehen.

Für eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisen müssen wir Bürgerinnen und Bürger aktiv einbinden. Dazu möchten wir ab 2023 einen Bevölkerungsschutztag einführen. An diesem Tag können wir für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann, werben. So können Menschen sich selbst, ihre Familien und Nachbarn besser schützen.